Bordell im Universum-Center untersagt

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Universum Center

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„Für jeden etwas im Universum-Center“ – solches verhieß eine Schlagzeile zu Beginn der Siebziger Jahre, als der 60 Meter hohe Kasten im Stil des späten Betonismus noch als „städtebauliches Signal“ gepriesen wurde. Ab demnächst wird es dort nicht mehr „für jeden etwas“ geben. Der Bordellbetrieb nämlich, der sich seit geraumer Zeit in einer Wohnung im 15. Stock des Hochhauses eingenistet hat, ist jetzt auf Betreiben der Eigentümergemeinschaft kurzerhand vom Ulmer Amtsgericht untersagt worden, und zwar unter Auferlegung eine Ordnungsgeldes von 50.000 Mark.

Die knapp 150 Quadratmeter große Wohnung Nummer 21 gehört einem Franz S. aus Dachau, der an eine „Agentur“ weitervermietet hat. Bei dieser Agentur handelt es sich ohne jeden Zweifel um einen bordellartigen Betrieb: „Zwei Frauen empfangen von Montag bis Freitag in der Zeit von 10 bis 20 Uhr Herrenbesuche, für die in Zeitungen beziehungsweise Wochenblättern zum Teil unter Angabe der Anschrift und der genauen Lage der Wohnung im Haus geworben wird“, stellt dazu das Amtsgericht fest.

Wegen dieser Werbung ist gegen die Mieterin ein Bußgeld von 500 Mark verhängt worden. Nach Rechtsauffassung des städtischen Ordnungsamtes hat die Frau mit ihren vor allem in Boulevard-Blättern geschalteten Anzeigen „entgeldliche sexuellen Handlungen“ angeboten. Das aber ist nach geltendem, wenn auch keineswegs überall befolgtem Recht verboten. Die Frau hat allerdings gegen den Bußgeldbescheid Einspruch eingelegt.

Unabhängig von diesem Rechtsstreit hatten die übrigen Mitglieder der Eigentümergemeinschaft bereits im vergangenen Jahr beim Amtsgericht Klage gegen Franz S. eingereicht, den Eigentümer der an die „Agentur“ vermieteten Wohnung. Franz S. soll dazu verurteilt werden, den Bordellbetrieb in seiner Wohnung bei Meidung eines Ordnungsgeldes von 50.000 Mark einzustellen beziehungsweise einstellen zu lassen. Er sollte außerdem seiner Mieterin kündigen und für jeden weiteren Tag, den das Treiben in der Wohnung andauern würde, der Eigentümergemeinschaft 150 Mark Entschädigung bezahlen. Franz S. wiederum ließ mitteilen, die Nutzung seiner Wohnung sei vertragsgemäß, und die dort ausgeübte Tätigkeit könne die Mitbewohner „in keinster Weise beeinträchtigen“.

„Zwei Frauen empfangen Herrenbesuche“

Dagegen berichtet der Ulmer Rechtsanwalt Ulrich Gebhard sogar von ganz beträchtlichen Belästigungen, die der Bordellbetrieb in der Wohnung Nummer 21 für die Bewohner der Wohnungen nebenan mit sich gebracht hat: „Das beginnt damit, dass sich oft genug Betrunkene eingestellt haben; dass an den falschen Türen geläutet wurde, und anderes mehr.“

Übrigens ist es nicht bei Belästigungen geblieben. Gebhard: „Mein Mandant ist zweimal angerufen und bedroht worden, er werde mit einem längeren Krankenhausaufenthalt rechnen müssen, wenn er seine Klage nicht zurückziehe.“

Ungeachtet solcher Drohungen liegt jetzt ein Urteil vor, das den Miteigentümern weitgehend recht gibt. „Unabhängig von der moralischen Beurteilung eies bordellähnlichen Betriebs sei dieser jedenfalls geeignet, den Wert der in seiner Nachbarschaft befindlichen Wohnung zu mindern“, zitiert Richter Nothelfer in seiner Urteilsbegründung das Berliner Kammergericht, das in einem – laut Nothelfer – „frappierend ähnlichen“ Fall ebenfalls zugunsten der klagenden Miteigentümer entschieden hat. Darüberhinaus diene die Nutzung von Räumen „für einen durch Kontaktanzeigen aufrechterhaltenden Betrieb“ eben nicht Wohnzwecken und verstoße daher gegen die Teilungserklärung.

In zwei Punkten allerdings folgte das Gericht dem Antrag der Miteigentümer nicht. Franz S. muss zwar für die Beendigung des Bordellbetriebs Sorge tragen, aber er muss seiner Mieterin deshalb nicht kündigen, und der muss auch keine Entschädigung von 150 Mark pro Tag bezahlen: Hier fehle es „an einem hinreichend konkretisierten Schaden der Höhe nach“ – dem Gericht war nicht klar, warum gerade 150 Mark.

Ansonsten aber entsprach Richter Nothelfer nicht nur dem Antrag der Eigentümer, sondern ordnete darüberhinaus an, dass das Urteil bereits jetzt vollstreckt werden kann. Dazu seine Begründung: „Im Hinblick auf die eindeutige Rechtslage und den offensichtlich untragbaren Zustand … kann den Antragstellern nicht zugemutet werden, die Rechtskraft der vorliegenden Entscheidung abzuwarten.“

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Video: Christian Wille
Texte: Manuel Bogner, Christoph Mayer
Fotos: Volkmar Könneke, Lars Schwerdtfeger, Archiv
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